Donnerstag, 6. Juni 2013

"Demokratie am Abgrund"

Basellandschaftliche Zeitung, 7. Juni 2013

Wesentliche Entscheide könne man nicht dem Volk überlassen. Zu diesem Schluss müsse man kommen, wenn die 1:12-Initiative angenommen werde, so Markus Gisler in der bz. vom 6. Juni. Alle argumentativ starken Kräfte im Land seien deshalb angehalten, Überzeugungsarbeit zu leisten.
Von solchen der Demokratie verpflichteten Mahnern mit dem "Gespür für ökonomisch 'richtige', der Prosperität verpflichtete Entscheide" hörte man herzlich wenig, als mit Initiativen, die scheinbar nur andere betreffen, Fundamentalnormen einer Demokratie wie das Verhältnismässigkeitsprinzip ausgehebelt werden sollten. Jetzt, wo es um den eigenen Säckel geht, sieht man plötzlich rot. Über Sinn und Unsinn der 1:12-Initiative lässt sich streiten. Ich frage mich allerdings, wievielen von denen, die jetzt plötzlich aufschreien und die "Demokratie am Abgrund" sehen, es wirklich um Freiheit und Demokratie geht.

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen